Frage von Brigitte L. • 22.01.2022

Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2022
Die Bewaffnung von Drohnen erfolgt nur unter verbindlichen und transparenten Auflagen sowie Berücksichtigung von ethischen Aspekten.
Die Bewaffnung von Drohnen erfolgt nur unter verbindlichen und transparenten Auflagen sowie Berücksichtigung von ethischen Aspekten.
In Bezug auf die Einführung einer Impfpflicht sind noch zahlreiche Fragen zu klären. Gleichwohl tendiere ich in Abwägung der Argumente zur Einführung einer Impfpflicht
Die Frage, wie ich abstimmen werde, kann ich noch nicht beantworten. Bisher haben weder die Bundesregierung noch die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grüne und FDP dem Parlament einen Vorschlag für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgelegt.
Christian Lindner hat eine solche Forderung nicht erhoben.
An Spekulationen und Mutmaßungen darüber, wer Herrn Hess gewählt hat und wer nicht, kann und werde ich mich nicht beteiligen.