Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Als Linke sind wir generell gegen den Verkauf städtischer Grundstücke. Für eine langfristige Stadtentwicklung ist es wichtig, über städtische Grundstücke verfügen zu können. (...)
(...) Wie sie vielleicht erfahren haben ist die Drucksache 21/13500 zum Verkauf der Fläche für den Elbtower noch im Parlamentarischen Verfahren. Im mitberatenden Stadtentwicklungsausschuss – federführend ist der Haushaltsauschuss – haben wir dazu auf Antrag von SPD und GRÜNEN eine Sachverständigenanhörung beantragt, die am 13.9.18 öffentlich im Kaisersaal des Hamburger Rathauses und am 22.10.18 teilweise nichtöffentlich (wegen der geschwärzten Stellen, die die Abgeordneten des Ausschusses und die Sachverständigen unter Erklärung der Verschwiegenheit einsehen konnten) und teilweise öffentlich behandelt wurden. (...)
(...) Auch wünsche ich mir Lösungen, die Verkehre über den Westring leiten. Leider steht dem die Bequemlichkeit bzw. (...)
(...) Diese befinden sich im Landschaftsschutzgebiet Freisinger Moos. Die Entscheidung zum Verkauf hatte damals betriebliche Gründe. Mit den Einnahmen konnte ich Flächen erwerben, die näher an meinem Hof lagen und leichter zu bewirtschaften waren. (...)