Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriele W. • 04.05.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 12.05.2019 (...) In vielen Situationen sind Menschen auf den Schutz der Anonymität angewiesen. Beispielsweise werden Whistleblower Missstände an ihrem Arbeitsplatz oft nur im Schutz der Anonymität melden, weil ihnen sonst Jobverlust und Strafverfolgung drohen. (...)
Frage von Marc H. • 03.05.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 13.05.2019 (...) Startups wie Snapchat zeigen, dass die Monopolstellung von Konzernen wie Facebook nicht in Stein gemeißelt ist und herausgefordert werden kann. Dafür ist eine Politik notwendig, die Bürokratie und Regulierungen für Startups reduziert und Risikokapitalgeber anlockt bzw. Risikoinvestment fördert. (...)
Frage von Bernhard W. • 02.05.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 12.05.2019 (...) Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat das Problem aufgezeigt: Die Absicht dahinter war gut, doch die Umsetzung eine Katastrophe. Mit der DSGVO hätte man explizit Bedingungen festlegen können, unter denen bestimmte Daten für bestimmte Zwecke und unter bestimmten Umständen unkompliziert verarbeitet werden können. (...)
Frage von Christian H. • 23.04.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.05.2019 (...) Ich spreche mich jedoch für staatlich garantiertes E-Geld aus, das im Unterschied zu privaten Kryptowährungen so sicher wie Bargeld und der Kreditschöpfung der Banken entzogen wäre. Die schwedische Reichsbank prüft etwa die Potenziale staatlicher E-Währungen. Leider lehnt die Bundesbank dies für Kleinsparer ab, da sie befürchtet, dass Bankkunden, die bei der EZB ein eigenes Konto mit staatlich garantiertem E-Geld führen könnten, dann ihre Guthaben von den Geschäftsbanken zur EZB holen (digitaler Bank Run), da die Guthaben bei der EZB im Unterschied zu Einlagen bei Geschäftsbanken 100 Prozent sicher wären (https://www.bundesbank.de/resource/blob/764592/160392526d21aa6685f33868c3268ac0/mL/bargeldsymposium-2018-data.pdf , S. 16-17). (...)
Frage von Janluca B. • 15.04.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 16.04.2019 (...) Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin Abgeordneter im Deutschen Bundestag, sie beziehen sich aber auf die betreffende Abstimmung im Europaparlament. Die nationale Umsetzung steht noch aus. (...)
Frage von Maik H. • 06.04.2019
Antwort von Birgit Sippel SPD • 10.04.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Copyright, das ja in der Tat auch bei meinem Besuch am Berufskolleg Lippstadt aufkam. Ich habe generell eine kritische Haltung zu Upload-Filtern und daher am 26.03.2019 bei der finalen Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments gegen das Trilog-Ergebnis zur Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Die Europa-SPD hatte bereits im Vorfeld klargestellt: Ja zu einem einheitlichen Urheberschutz – aber nicht mit Uploadfiltern! (...)