Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 12.05.2019

(...) In vielen Situationen sind Menschen auf den Schutz der Anonymität angewiesen. Beispielsweise werden Whistleblower Missstände an ihrem Arbeitsplatz oft nur im Schutz der Anonymität melden, weil ihnen sonst Jobverlust und Strafverfolgung drohen. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort von Robin Thiedmann
Partei der Humanisten
• 13.05.2019

(...) Startups wie Snapchat zeigen, dass die Monopolstellung von Konzernen wie Facebook nicht in Stein gemeißelt ist und herausgefordert werden kann. Dafür ist eine Politik notwendig, die Bürokratie und Regulierungen für Startups reduziert und Risikokapitalgeber anlockt bzw. Risikoinvestment fördert. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort von Robin Thiedmann
Partei der Humanisten
• 12.05.2019

(...) Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat das Problem aufgezeigt: Die Absicht dahinter war gut, doch die Umsetzung eine Katastrophe. Mit der DSGVO hätte man explizit Bedingungen festlegen können, unter denen bestimmte Daten für bestimmte Zwecke und unter bestimmten Umständen unkompliziert verarbeitet werden können. (...)

Frage von Christian H. • 23.04.2019
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.05.2019

(...) Ich spreche mich jedoch für staatlich garantiertes E-Geld aus, das im Unterschied zu privaten Kryptowährungen so sicher wie Bargeld und der Kreditschöpfung der Banken entzogen wäre. Die schwedische Reichsbank prüft etwa die Potenziale staatlicher E-Währungen. Leider lehnt die Bundesbank dies für Kleinsparer ab, da sie befürchtet, dass Bankkunden, die bei der EZB ein eigenes Konto mit staatlich garantiertem E-Geld führen könnten, dann ihre Guthaben von den Geschäftsbanken zur EZB holen (digitaler Bank Run), da die Guthaben bei der EZB im Unterschied zu Einlagen bei Geschäftsbanken 100 Prozent sicher wären (https://www.bundesbank.de/resource/blob/764592/160392526d21aa6685f33868c3268ac0/mL/bargeldsymposium-2018-data.pdf , S. 16-17). (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 16.04.2019

(...) Vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin Abgeordneter im Deutschen Bundestag, sie beziehen sich aber auf die betreffende Abstimmung im Europaparlament. Die nationale Umsetzung steht noch aus. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 10.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Copyright, das ja in der Tat auch bei meinem Besuch am Berufskolleg Lippstadt aufkam. Ich habe generell eine kritische Haltung zu Upload-Filtern und daher am 26.03.2019 bei der finalen Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments gegen das Trilog-Ergebnis zur Urheberrechtsrichtlinie gestimmt. Die Europa-SPD hatte bereits im Vorfeld klargestellt: Ja zu einem einheitlichen Urheberschutz – aber nicht mit Uploadfiltern! (...)

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