Frage von Anja M. • 08.12.2024

Antwort von Matthias Mieves SPD • 10.12.2024
Die Mehrkosten belaufen sich für die GKV auf ca. 25 Millionen € (Schätzung BMG). Wie viel pro Ärzt:in ankommt, kann aber nicht einfach gemittelt werden.
Die Mehrkosten belaufen sich für die GKV auf ca. 25 Millionen € (Schätzung BMG). Wie viel pro Ärzt:in ankommt, kann aber nicht einfach gemittelt werden.
Bei einer Reform des Wahlrechts bewegt sich der Gesetzgeber immer in einem komplizierten Spannungsfeld zwischen einer angemessen Repräsentation der Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger auf der einen und der daraus erwachsenen administrativen Belastung eines effektiven Parlamentsbetriebes.
Es ist im Regierungsprogramm der SPD Hamburg dass wir in der nächsten Legislatur ein reduziertes Seniorenticket einführen wollen