Antwort 18.02.2025 von Alexander Ulrich BSW
Gerade als kleine Gruppe mit nur zehn Abgeordneten ist es für uns wichtig, unsere Kräfte gezielt einzusetzen.
Gerade als kleine Gruppe mit nur zehn Abgeordneten ist es für uns wichtig, unsere Kräfte gezielt einzusetzen.
Demokratie stärken, Lobbyismus zurückdrängen
Außerdem geben wir eine Sicherheitsgarantie: Wir gewährleisten die Sicherheit jüdischen Lebens sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum und setzen uns dafür ein, dass Hochschulen sichere Orte für jüdische Studierende und Lehrende sind und antisemitisches Verhalten konsequent geahndet wird.
Eine integrierte Bahn ist und bleibt der Eckpfeiler unserer Politik