Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Alois Gerig CDU • 27.01.2020 (...) Die Korruptionsvorwürfe, die im Artikel der „Welt“ erhoben werden, sind ernst zu nehmen. Hier muss jetzt zunächst die Überprüfung der Vorwürfe durch die Projektverantwortlichen und den zuständigen Stellen abgewartet werden. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, wird sich die zuständige Justiz einschalten. (...)
Frage von Thomas S. • 21.01.2020
Antwort von Karin Maag CDU • 11.02.2020 (...) Gerade weil durch die Resettlement-Programme besonders schutzwürdigen Menschen geholfen werden soll, muss den von Ihnen angesprochenen (...)
Frage von Joachim B. • 20.01.2020
Antwort von Kees de Vries CDU • 22.01.2020 (...) In der Umsetzung (Gesetzgebung) muss man hier allerdings differenzieren und kann diese beiden Bereiche nicht miteinander vermengen. (...)
Frage von Cedric B. • 20.01.2020
Antwort ausstehend von Marco Schulz AfD Frage von Thomas S. • 19.01.2020
Antwort von Yvonne Magwas CDU • 20.01.2020 (...) Ich beantworte vorrangig Anfragen und Anliegen aus meinem Wahlkreis, dem Vogtland. Jeder meiner direkt gewählten Abgeordnetenkollegen handhabt das so oder ähnlich. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten sich an den für Sie zuständigen Abgeordneten, Herrn Björn Simon, zu wenden. (...)
Frage von T. H. • 18.01.2020
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 20.01.2020 (...) Aus Sicht der SPD besteht noch das ganz grundsätzliche Problem, dass oft auch die Falschen abgeschoben werden, nämlich diejenigen Menschen, die sich gut integriert und die eine Arbeit haben und die sich an sämtliche Regeln halten. Insbesondere in Bayern sieht man das jetzt, denn Bayern schiebt als eines von wenigen Bundesländer wieder grundsätzlich alle Menschen nach Afghanistan ab, unabhängig davon, ob sie in eine der drei Kategorien fallen. (...)