Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 03.07.2018

(...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 05.07.2018

(...) Auch in dieser Legislaturperiode werden wir weitere Maßnahmen für Familien auf den Weg bringen, die insbesondere auch Alleinerziehende im Blick haben. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 20.06.2018

(...) Und auch die gleiche Besteuerung von Arbeit und Kapital war uns ein wichtiges Anliegen. Die pauschale Abgeltungssteuer wurde dazu genutzt, Steuerflucht bei Kapitalerträgen zu verhindern. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 19.06.2018

(...) Gern erläutere ich die Gründe: Politische Parteien leisten noch unserem Grundgesetz einen wesentlichen Beitrag zur politischen Willensbildung der Bürger. Die Parteien haben in den letzten 70 Jahren wesentlich zum Erfolg und zur Stabilität der Bundesrepublik beigetragen. Noch nie in unserer Geschichte hatten wir ein besseres politisches System, daran dürfen wir mit Fug und Recht erinnern. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 10.07.2018

(...) Dieses sehr transparente System, das eine jährliche Veröffentlichung der Parteienfinanzierung garantiere, sei auch besser als dubiose Geldquellen bekannter populistischer Parteien. Die staatliche Parteienfinanzierung sei keine Selbstbedienung, das stehe den Parteien zu, um mithalten und von Spendern und wirtschaftlicher Einflussnahme unabhängig arbeiten zu können. Die nach den Vorgaben des Parteiengesetzes rechnerisch darstellbaren Ansprüche der politischen Parteien auf staatliche Mittel liegen heute bereits bei ca. (...)

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