Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen V. • 02.07.2018
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 03.07.2018 (...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)
Frage von Victoria S. • 20.06.2018
Antwort von Christoph de Vries CDU • 05.07.2018 (...) Auch in dieser Legislaturperiode werden wir weitere Maßnahmen für Familien auf den Weg bringen, die insbesondere auch Alleinerziehende im Blick haben. (...)
Frage von Luis F. • 19.06.2018
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 20.06.2018 (...) Und auch die gleiche Besteuerung von Arbeit und Kapital war uns ein wichtiges Anliegen. Die pauschale Abgeltungssteuer wurde dazu genutzt, Steuerflucht bei Kapitalerträgen zu verhindern. (...)
Frage von Joachim T. • 18.06.2018
Antwort ausstehend von Petra Pau Die Linke Frage von Arthur D. • 18.06.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.06.2018 (...) Gern erläutere ich die Gründe: Politische Parteien leisten noch unserem Grundgesetz einen wesentlichen Beitrag zur politischen Willensbildung der Bürger. Die Parteien haben in den letzten 70 Jahren wesentlich zum Erfolg und zur Stabilität der Bundesrepublik beigetragen. Noch nie in unserer Geschichte hatten wir ein besseres politisches System, daran dürfen wir mit Fug und Recht erinnern. (...)
Frage von Juergen V. • 14.06.2018
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 10.07.2018 (...) Dieses sehr transparente System, das eine jährliche Veröffentlichung der Parteienfinanzierung garantiere, sei auch besser als dubiose Geldquellen bekannter populistischer Parteien. Die staatliche Parteienfinanzierung sei keine Selbstbedienung, das stehe den Parteien zu, um mithalten und von Spendern und wirtschaftlicher Einflussnahme unabhängig arbeiten zu können. Die nach den Vorgaben des Parteiengesetzes rechnerisch darstellbaren Ansprüche der politischen Parteien auf staatliche Mittel liegen heute bereits bei ca. (...)