Aufgrund dieser Konsequenzen sind die Anforderungen an das Verbot einer Partei in einer Demokratie, die maßgeblich durch den parteipolitischen Diskurs lebt, hoch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang D. • 11.01.2025
Antwort von Martin Gerster SPD • 02.02.2025
Frage von Phillip K. • 11.01.2025

Antwort von Guido Pott SPD • 30.01.2025
Wir machen uns für die Landesbeamten stark!
Beispiele hierfür sind: A13 für Lehrkräfte, Inflationsausgleich, Sonderzahlungen, Familienzuschläge & Polizeizulage
Frage von Anna-Maria G. • 11.01.2025

Antwort von Lina Seitzl SPD • 17.01.2025
Bei der in Konstanz eingeführten Verpackungssteuer ist hervorzuheben, dass sie bei der Nutzung von Mehrweglösungen nicht anfällt. Somit wird ein klarer Anreiz geschaffen, auf umweltfreundlichere Alternativen umzusteigen, die nicht nur nachhaltiger, sondern langfristig auch kostengünstiger sind.
Frage von Thilo L. • 11.01.2025

Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Günter M. • 11.01.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.01.2025
die AfD setzt sich dafür ein, dass diejenigen, die insbesondere aus gesundheitlichen Gründen, nicht arbeiten können auch eine entsprechende Unterstützung erhalten. Unsere Kritik richtet sich an die, die nicht arbeiten möchten.
Frage von Thilo L. • 11.01.2025

Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD