Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta Z. • 20.07.2024
Wie sehen Sie die Chancen für die Streichung des §218 aus dem Strafgesetzbuch noch in dieser Legislaturperiode?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort 23.07.2024 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen ist uns Grünen ein sehr wichtiges Anliegen.

Frage von Jannick S. • 11.07.2024
Wieso haben Sie gegen die Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes gestimmt?
Portrait von Alexander Föhr
Antwort 12.07.2024 von Alexander Föhr CDU

Aus dieser Abwägung heraus habe ich gegen das Schwangerschaftskonfliktgesetz gestimmt. 

Frage von Friederike Dorothea C. • 03.07.2024
Wie denkt die AfD ueber Abtreibung?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 03.07.2024 von Andreas Winhart AfD

Die AfD ist gegen Abtreibungen und für den Schutz des ungeborenen Lebens. Einzige mögliche Ausnahme als letzte Option ist die lebensbedrohende Gesundheit der werdenden Mutter.

Frage von Diaka K. • 23.05.2024
Sehr geehrter Frau Weeser, Wenn die Europäische Union für die Rechte der Frauen einsteht, wie können dann einige europäische Länder Abtreibungen verbieten?
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 04.06.2024 von Sandra Weeser FDP

Es liegt in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten, Schwangerschaftsabbrüche zu regeln.

Frage von Diaka K. • 23.05.2024
Sehr geehrter Frau Sippel, Wenn die Europäische Union für die Rechte der Frauen einsteht, wie können dann einige europäische Länder Abtreibungen verbieten?
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 29.05.2024 von Birgit Sippel SPD

Aufgrund des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) hat die EU, abgesehen von Mindestrichtlinien zum Arbeitsschutz und zum gesundheitlichen Verbraucherschutz, bis heute leider keine Kompetenz für die Rechtsetzung im Gesundheitswesen.