Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Müller
Antwort 15.11.2019 von Karin Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu 4) Diese innovative Regelung besteht derzeit in Haiger, Kronberg und Neuhof (Landkreis Fulda). Taunusstein beabsichtigt zukünftig die Grundeigentümer nur noch zu 30 % bei reinen Anliegerstraßen, 20 % bei Straßen mit innerörtlichen Durchgangsverkehr und 10 % bei Straßen mit überörtlichen Durchgangsverkehr an den Kosten zu beteiligen. (...)

Frage von Frank H. • 14.11.2019
Frage an Martin Bill von Frank H. bezüglich Verkehr
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 02.12.2019 von Martin Bill BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hiervon profitieren vor allem Senior*innen und Eltern mit Kinderwagen. Darüber hinaus wollen wir gemeinsam mit den Bezirken an verschiedenen Orten Fußverkehrskonzepte entwickeln, und diese Schritt für Schritt umsetzen, um so den Anteil des Fußverkehrs weiter zu steigern. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 15.11.2019 von Detlef Müller SPD

(...) Darüber hinaus wird die Rente um einen Zuschlag erhöht, wenn die Versicherten mindestens 35 Jahre „Grundrentenzeiten“ vorweisen können. Pflichtbeitragszeiten vor allem aus Beschäftigung, Kindererziehung und Pflegetätigkeit. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 20.11.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) Sie fragen auch, warum die junge, jetzt arbeitende Generation durch ihre Steuern für die Grundrente zahlen soll. Das entspricht dem Prinzip unseres Gesellschaftsvertrages: Bestehende Renten werden im Wesentlichen von versicherungspflichtigen Berufstätigen (2018: 236,4 Mrd. Euro) und aus verschiedenen Bundeszuschüssen (2018: 75,9 Mrd. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 18.12.2019 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ganz im Gegenteil. Wir als Grüne Bundestagfraktion sprechen uns für ein striktes Frackingverbot aus. Ebenso kritisiere ich den Ausbau fossiler Infrastrukturen. (...)