Antwort 20.12.2019 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Eine Armbrust ist bereits nach geltender Rechtslage ein den Schusswaffen gleichgestellter Gegenstand. Gleichwohl wird sie privilegiert, so kann sie ab Vollendung des 18. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.12.2019 von Florian Oßner CSU
(...) Sie sehen, werter Herr Schweiger, es sind nicht nur „leere Inhalte“ sondern ein klares Bekenntnis des CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums zum Verkehrsträger Schiene. (...)
Antwort 17.08.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Die Grundrente hat also für die ganze Gesellschaft einen hohen Wert, sie sollte uns deshalb auch etwas wert sein. Darum wird die Grundrente steuerfinanziert. (...)
Antwort 13.11.2019 von Ruth Müller SPD
(...) dem Gesetzesentwurf #18/1736 "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen" habe ich zugestimmt. Für die SPD in der Region habe ich dazu bereits im letzten Sommer an Infoständen (auch in Pfeffenhausen) Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt und Veranstaltungen zum Thema "Bienen / Insekten" dazu durchgeführt. (...)
Antwort 22.11.2019 von Stephan Weil SPD
(...) Legislaturperiode gab es einen abgestimmten Gesetzentwurf von SPD und Grünen für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz. Das Gesetz (...)
Antwort 25.11.2019 von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Nun bin ich, zuständig für den Denkmalschutz, keine Fachpolitikerin im Bereich Rente und zudem liegt die Zuständigkeit hierbei auch beim Bund. Aber ich habe mich schlau gemacht und kann Ihnen so viel versichern: uns geht das auch nicht weit genug. (...)