Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich gehe davon aus, dass Ihr Antrag auf Grundsicherung wegen der Menge der Anträge nicht so schnell bearbeitet worden ist wie üblich. (...)

(...) Sofern der grundrechtlich garantierte Schutz der betroffenen Steuerpflichtigen in Bezug auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimniss nicht mehr gefährdet ist, können Informationen freigegeben werden. (...)

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

(...) Die Entwicklung Infektionszahlen und der Reproduktionsfaktor wird in Niedersachsen wöchentlich und im besonderen Maße Anfang der nächsten Woche (wg. der bereits genehmigten Lockerungen) neu bewertet, um dann zu entscheiden, ob und wenn ja welche weiteren Lockerungen es in Niedersachsen geben kann. (...)