Fragen und Antworten

Carola Bluhm
Frage an
Carola Bluhm
DIE LINKE

Wieso soll einer - der Demokratie und Zivilgesellschaft dienenden Petitionsplattform - wie "Change.org" die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, während hingegen es möglich ist, dass Unternehmen wirklich jede Ausgabe ihrer Lobbyarbeit - in zumeist nicht unerheblicher Höhe - von der Steuer absetzen können?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
02. Februar 2020

(...) Viele Unternehmen können Kampagnen und Lobbyarbeit als Betriebsausgabe absetzen, während es für die Gemeinnützigkeit vorgeschriebene Kriterien gibt. Nur wenn diese erfüllt sind, wird die Gemeinnützigkeit anerkannt und können Spendenbescheinigungen erstellt werden. Der Bundesfinanzhof hat nun bedauerlicherweise im Januar 2019 im Hinblick auf den attac-Trägerverein eine Gemeinnützigkeit für ein allgemeinpolitisches Mandat verneint, eine allgemeinpolitische Tätigkeit ist nach seiner Ansicht mit Gemeinnützigkeit nicht vereinbar. (...)

Carola Bluhm
Frage an
Carola Bluhm
DIE LINKE

(...) Sehr geehrte Frau Bluhm, wie wollen Sie verhindern, dass die Freiheit, für die Berlin weltweit bekannt und touristisch hochattraktiv ist ("Partystadt"), untergraben wird durch immer neue Sicherheits- und Gesundheitsvorkehrungen - zB. Kontrollen, (Video)überwachung, Alkohol- und Rauchverbote, "Sperrstunde", usw.? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
09. September 2016

(...) Wir setzten uns dafür ein, die verbliebene Clubkultur im Bezirk zu erhalten. Dabei muss es aber einen Ausgleich zwischen Anwohnern und Clubs geben, so dass eine friedliche Koexistenz möglich ist. (...)

Abstimmverhalten

Über Carola Bluhm

Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Mitglied des Hauptausschusses
Berufliche Qualifikation
Studium der Soziologie

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Berlin
2017 - heute

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über den Wahlkreis: Mitte WK 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Mitte WK 2
Wahlkreisergebnis:
27,90 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
5

Kandidatin Berlin
2016

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Mitte WK 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Mitte WK 2
Wahlkreisergebnis:
27,90 %

Abgeordnete Berlin
2011 - 2016

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über den Wahlkreis: Mitte WK 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Mitte WK 2
Wahlkreisergebnis:
31,20 %
Listenposition:
2

Kandidatin Berlin
2011

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Mitte WK 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Mitte WK 2
Wahlkreisergebnis:
31,20 %
Listenposition:
2

Kandidatin Berlin
2006

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Mitte WK 2
Wahlkreis:
Mitte WK 2
Listenposition:
3