Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 22.05.2020 von Rudolf Henke CDU

(...) Bis zum Inkrafttreten des genannten Gesetzes sah § 56 des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich Entschädigungen für eine direkt betroffene, selbst erwerbstätige Person vor. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 28.04.2020 von Hilde Mattheis SPD

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung stellt eine Entschädigung für Eltern in einem sehr spezifischen Fall dar, nämlich wenn sie durch den Ausfall der Kinderbetreuung (Kita, Hort, Tagesmütter) automatisch ihren normalen Arbeitsverdienst verlieren. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.05.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Tragen von Alltagsmasken im ÖPNV und in Geschäften halte ich für geboten, das Tragen an der frischen Luft, beim Radfahren oder Sport hingegen nicht. Die Maskenpflicht bezieht sich auch genau auf die sinnvollen Bereiche.