Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Dank der Senkung der Mehrwertsteuer kann eine Familie mit zwei Kindern schon bei geringem Einkommen im Monat durchaus 50 Euro oder mehr zusätzlich zur Verfügung haben. (..)

Portrait von Alexander Hold
Antwort 28.06.2020 von Alexander Hold FREIE WÄHLER

(...) Dass ausgerechnet ein Mann, der vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist und damit als Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung beobachtet wird, genau von dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung mit offensichtlich großem Aufwand gegen Angriffe auf seine persönliche Unversehrtheit geschützt wird, ist schon sehr skurril. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 29.06.2020 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Meine Fraktion setzt sich schon lange dafür ein, dass "verbindliche Regeln für die Festlegung der Wohnfläche festgelegt werden (...)