Antwort 24.07.2020 von Stefan Liebich Die Linke
(...) ich habe am 3. Juli bei der Abstimmung über das Kohleausstiegsgesetz mit Nein gestimmt. (...)
(...) ich habe am 3. Juli bei der Abstimmung über das Kohleausstiegsgesetz mit Nein gestimmt. (...)
(...) gibt es immer das Risiko, dass Täter einer Straftat aus verschiedensten Gründen nicht ermittelt oder verurteilt werden können (...)
Ich halte für verfehlt, wie unnachgiebig der Freistaat und seine Ausländerbehörden agieren, wenn es um die Bleibechancen gerade von jungen Menschen geht.
(...) Bundesminister Heil wird eine gesetzliche Regelung für eine einheitlichere und bessere Bezahlung von Pflegekräften erarbeiten und kann dabei mit der Unterstützung der CDU rechnen. (...)
(...) Als Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg stimme ich über die Reform nicht ab oder arbeite daran mit (...)