Jahrgang
1955
Wohnort
Wetzlar
Berufliche Qualifikation
Dipl. Verwaltungswirt, Kfz-Mechaniker
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Gewerkschaftssekretär
Wahlkreis

Wahlkreis 23: Hochtaunus I

Wahlkreisergebnis: 4,8 %

Liste
Landesliste, Platz 4

eingezogen über Liste

Parlament
Hessen

Über Hermann Schaus

Ich war mehr als 20 Jahre aktives Mitglied der SPD. Wegen der Verschärfung der Asylgesetzgebung, der Zustimmung der SPD (damals in der Opposition) zum großen Lauschangriff und wegen der schlechten Sozialpolitik, bin ich 1993 ausgetreten. Erst 2004 habe ich mich wieder parteipolitisch  bei der Gründung der WASG beteiligt, die sich dann im Jahr 2007 mit der PDS zur DIE LINKE zusammenschloss. Seit 2008 bin ich Abgeordneter des Hessischen Landtages. In der 17. Wahlperiode war ich Vizepräsident des Landtages. Seit 2009 bin ich der Parlamentarische Geschäftsführer unserer Fraktion. Mein Zuständigkeitsbereich erstreckt sich inhaltlich über alle Bereiche der Innenpolitik (Öffentlicher Dienst, Kommunales, Polizei, Verfassungschutz, Feuerwehr, Sport usw.). Darüber hinaus bin ich auch für Gewerkschaftspolitik zuständig. In der vorherigen Wahlperiode gehörte ich als Obmann unser Fraktion auch dem NSU-Untersuchungsausschuss an.

Alle Fragen in der Übersicht

Können Sie bitte etwas dafür tun, dass der Friedrichsdorfer S-Bahnhof endlich menschenwürdig saniert wird?

Von: Wüetra P. Arhoreg

Antwort von Hermann Schaus
DIE LINKE

(...) Ich kenne den Bahnhof in Friedrichsdorf sehr gut und bin, wie Sie, für eine umfassende Sanierung. Dafür ist aber die Bahn und der Bund zuständig. Ich will mich aber gerne beim Hessischen Verkehrsminister dafür einsetzen, dass der dort Druck macht, damit sich endlich was tut. (...)

(...) Daß ein gesetzlicher Anspruch auf zwei Gutachten bestehe? Wer sollte dann Ihrer Meinung nach entscheiden, welche Inhalte davon in den Rang beweiserheblicher Tatsachen erhoben werden? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Hermann Schaus
DIE LINKE

(...) Ich habe mit den Zweitgutachten eine Option angesprochen. Sofern Betroffene dies wünschen, sollte ein zweites Gutachten, dem ersten gleichwertig gegenüber gestellt werden. Die Kosten müssten dann natürlich auch diejenigen tragen, die ein Gutachten angefordert haben. (...)

(...) Sie waren unter anderem mit der Untersuchung der Vorgänge um Steuerfahnder befaßt, denen ein Psychiater dieselbe psychiatrische Krankheit attestiert hatte, ohne lege artis untersucht zu haben (Untersuchungsausschuß 18/1, Link 1). (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Hermann Schaus
DIE LINKE

(...) Soweit ich mich erinnere, wurden die entscheidenden Gutachten, die zur Kaltstellung der vier Steuerfahnder führten, nach Aktenlage - also ohne die notwendigen persönlichen Gespräche - erstellt. Die Aufdeckung dieses gesamten Skandals hat zu weitreichenden Konsequenzen sowohl bei der Kammer, als auch bei dem Gutachter geführt. (...)

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3 von insgesamt
3 Fragen beantwortet
3 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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