Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning v. • 19.04.2017
Antwort von Manuela Bettina Rohde FDP • 20.04.2017 (...) Zu den von Ihnen angefragten Themenkomplexen im einzelnen: Als Freie Demokratin ist mein Denken durch einen aktivierenden Sozialstaat geprägt, der einerseits Anreize für Eigeninitiative bietet, andererseits aber sichtbar und wirksam ist, wenn es um gesamtgesellschaftliche Aufgaben geht. (...)
Frage von Markus N. • 06.12.2016
Antwort ausstehend von Holger Rupprecht SPD Frage von Volket E. • 10.09.2016
Antwort von Georg Tschammer-Osten Einzelbewerbung • 11.09.2016 (...) 2. Radikale Kuerzungen in folgenden Bereichen der Bezirksausgaben: Auf den Prüfstand kaemen alle meist linksextrem motivierten kulturellen Foerderausgaben, die mit Zeitgeistworthuelsen wie "Demokratiestaerkung", "Antirassistisch" oder "Sozial" verbraemt sind. Da ich fuer "Hilfe zur Selbsthilfe" bin und nicht fuer eine Rundumversorgung sozial Benachteiligter werde ich den größten Block der Ausgaben, den fuer Soziales im Bezirk Koepenick revolutionieren: Hartz IV wuerde ganz abgeschafft. (...)
Frage von Benjamin K. • 30.08.2016
Antwort von Markus Ferber CSU • 31.08.2016 (...) Bei mir steht der Kampf gegen Steuertrickserei ganz oben auf meiner Agenda. Auf der einen Seite geht es darum, die Steuerbehörden besser in die Lage zu versetzen, gegen illegale Steuerpraktiken vorzugehen. (...)
Frage von Hermann W. • 03.08.2016
Antwort von Matthias Kollatz SPD • 16.08.2016 (...) Die klassische kamerale Haushaltsführung der öffentlichen Körperschaften erfasst die Einnahmen und Ausgaben, ist aber nicht ausgerichtet auf die genaue Abbildung der Vermögenswerte. (...) Nach der Rekommunalisierung wurden die Wasserpreise gesenkt. (...) Im dritten und letzten Schritt sollen die zusätzlichen Schulplätze finanziert werden, die wir für die wachsende Stadt brauchen - in Berlin haben wir erfreulicherweise seit einigen Jahren einen Geburtenüberschuss zu verzeichnen. (...)
Frage von Andreas B. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Gisela Starke-Kleese AfD