Antwort 01.03.2025 von Cem Berk SPD
Im Übrigen stellt meine einfache Vereinsmitgliedschaft im Sportverein und mein Engagement im sportpolitischen Bereich kein Interessenskonflikt dar.
Im Übrigen stellt meine einfache Vereinsmitgliedschaft im Sportverein und mein Engagement im sportpolitischen Bereich kein Interessenskonflikt dar.
Auch vor diesem Hintergrund kann ich die teils heftige Kritik an unserem Vorgehen nicht nachvollziehen.
Transparenz bei der Verwendung von Steuergeldern ist nie verkehrt. In diesem Sinne ist die Kleine Anfrage meiner Fraktion zwar sehr weit gefasst, aber sicherlich nicht abschließend.
Die Bundesregierung verfolgt eine langfristige Strategie, die sowohl Sicherheits- als auch wirtschaftlichen Interessen Deutschlands und unserer humanitären Pflicht, der Ukraine zu helfen, gerecht wird.