Antwort 21.05.2025 von Uwe Feiler CDU
Entscheidend ist: klare Ziele, breite Mehrheit, kein Dauer-Aushebeln der Schuldenbremse
Entscheidend ist: klare Ziele, breite Mehrheit, kein Dauer-Aushebeln der Schuldenbremse
Sie sprechen auch die Digitalisierung an. Sie ist eine wichtige Aufgabe. Bürgerinnen und Bürger erwarten Fortschritte vor allem bei der Digitalisierung der Verwaltung hin zu einem modernen Staat und fordern diese auch zu Recht ein.
Ich werde auf kommunaler Ebene das Thema weiter vorantreiben.
Für uns gehört die Aufarbeitung kolonialen Unrechts und kolonialer Verbrechen im Kulturbereich zu unseren Kernanliegen