Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Anbahnung der Pflegereform, die als auf drei Säulen basierend angekündigt wird, hat vorderhand aber in der Bundes-, nicht in der Landespolitik (...)

(...) muss ein Mindestmaß an sozialen Kontakten auch außerhalb von Heimen und Krankenhäusern geschützt sein - Menschen dürfen nicht vollständig isoliert werden (...)

Grundsätzlich wurden Mittel für die Straßensanierung verstärkt, die Zuständigkeit liegt in Blankenburg beim Straßen- und Grünflächenamt Pankow.

(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)

(...) Deshalb ist es fundamental wichtig, dass diese Informationen aus verlässlichen wissenschaftlichen Quellen kommen und für Nicht-Wissenschaftler auch richtig eingeordnet werden. Wir wollen es klar und deutlich sagen: Telegram-Gruppen gehören nicht dazu! (...)

(...) Diese Maßnahmen sind zeitlich befristet und auf die Bekämpfung von SARS-CoV-2 beschränkt.  (...)