Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 18.08.2017 von Albert Stegemann CDU

(...) Um es kurz zu fassen: Die genannten Vertragspartner sind keine "entgeltlichen Tätigkeiten". Es handelt sich um Abnehmer von Waren meines landwirtschaftlichen Familienbetriebs. Bei dem von Ihnen genannten Vertragspartner handelt es sich konkret um die Molkerei, welche die gelieferte Milch abnimmt. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 08.08.2017 von Christine Lambrecht SPD

(...) Ebenso möchten wir eine Bürgerversicherung einführen, in die alle erstmalig und bislang gesetzlich Versicherten automatisch aufgenommen werden. Dazu zählen auch Beamtinnen und Beamte, für die in der Bürgerversicherung ein beihilfefähiger Tarif geschaffen wird. (...) Bisher Privatversicherte können wählen, ob sie in die Bürgerversicherung wechseln möchten. (...) Die Finanzierung der Bürgerversicherung muss gerecht sein. (...) Auch in der Pflege soll es die Bürgerversicherung geben. (...) Mit der Bürgerversicherung schaffen wir eine einheitliche Honorarordnung für Ärztinnen und Ärzte. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 10.08.2017 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Der Deutsche Beitrag der Bundeswehr dient der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung – insbesondere luft-, raum und seegestützt. Mit den Anschlägen in Paris im November 2015 hat der IS nicht nur Frankreich, sondern die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen; unsere gesamte Zivilisation wird durch die Gräueltaten des IS bedroht. Sie wollen unserem Gesellschaftsmodell, dem die Freiheit des Einzelnen zugrunde liegt und das Minderheiten schützt, ein Ende bereiten und dieses durch eine pseudo-religiöse Terrorherrschaft ersetzen. (...)

Portrait Maik Außendorf
Antwort 20.08.2017 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was in der Deutschen Außenpolitik völlig fehlt, ist eine Gesamtstrategie in Bezug auf Syrien. Bevor über militärische Maßnahmen diskutiert wird, muss doch erst mal klar sein, was die politischen Ziele sind. (...)