Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Bernd U. • 19.08.2021
Bist Du für die Schaffung eines einheitlichen Krankenversicherungssystems als Bürgerversicherung, die solidarisch von allen Einkunftsarten finanziert wird? Wenn ja, wie soll sie umgesetzt werden?
Portrait Holger Becker
Antwort 01.09.2021 von Holger Becker SPD

Ich bin in der Tat für die Einführung einer Bürgerversicherung im Bereich der Sozialversicherungssysteme, die für alle Personen und Einkommensarten gelten soll.

Frage von Hartmut S. • 19.08.2021
Würde sich die SPD sofort für ein SozialversicherungsRECHT für alle Nichtarbeitnehmer und -Rentner für Einkommen unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze mit einkommensabhängigem Beitrag einsetzen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Hartmut S. • 18.08.2021
Würden sich DIE GRÜNEN für ein SozialversicherungsRECHT für alle Nichtarbeitnehmer und -Rentner für Einkommen unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze mit einkommensabhängigem Beitrag einsetzen?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Timm K. • 18.08.2021
Die SPD will "die Zweiklassenmedizin durch die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung" beenden. Warum haben Sie sich frühzeitig für die Private Krankenversicherung und Beihilfe entschieden?
Timon Gremmels
Antwort 19.08.2021 von Timon Gremmels SPD

diese persönliche Entscheidung aus jüngeren Jahren würde ich heute nicht mehr so treffen.

Frage von Hartmut S. • 17.08.2021
Wer garantiert, daß die SPD nach der Wahl nicht wieder wegen einer Koalition ihre Grundaussagen zur Sozialpolitk (Bürgerversicherung, Grundsicherung) aufgibt?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 17.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

die SPD hat in beiden Großen Koalitionen ihre Wahlversprechen zu weiten Teilen umgesetzt (Mindestlohn, Mietpreisbremse, Kindergeld, Kurzarbeitergeld etc.).

Frage von Hartmut S. • 17.08.2021
War es nicht ein Fehler, eine weitere Koalition mit der Union nicht von einer Bürgerversicherung abhängig zu machen? Wer soll nun glauben, dass es in Zukunft nicht auch wieder aufgegeben wird?
Portrait von Anne Stamm
Antwort ausstehend von Anne Stamm SPD