Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 13.02.2025

Zuwanderung braucht endlich klare Regeln und feste Grenzen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es auch in Zukunft nicht geben.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 06.02.2025

In meiner Rolle als verkehrspolitische Sprecherin habe ich maßgeblich an den Gesetzen in diesem Bereich mitgewirkt und bin im Vergleich zu vergangenen Legislaturperioden zufrieden mit dem, was wir anstoßen konnten.

Portrait von Gökay Akbulut
Antwort von Gökay Akbulut
Die Linke
• 04.02.2025

In der vergangenen Wahlperiode setzte sich Gökay Akbulut als Sprecherin der Fraktion Die Linke für Migrationspolitik intensiv für die Rechte von Migrant*innen und Geflüchteten ein. Sie engagierte sich besonders gegen die Verschärfung der Asylgesetze, gegen Rassismus und für eine bessere gesellschaftliche Teilhabe von Eingewanderten.

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 31.01.2025

Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber der Demokratie in Deutschland vollends bewusst und werden diese AfD weiter mit allen politischen Mitteln bekämpfen

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