Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 07.07.2025

ch schließe mich den Ausführungen von Frau Ludwig an, die bereits zur dieser Frage am 24. Juni 2025 Stellung genommen hat

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 24.06.2025

eine gemeinsame Laufbahn "Polizei und Verfassungsschutz" wird nicht angestrebt und auch nicht für erforderlich gehalten.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort von Matthias Hiller
CDU
• 16.05.2025

Die Klärung der Frage, wie das sogenannte AfD-Gutachten an die Öffentlichkeit gelangt ist und ob dabei ein Straftatbestand vorliegt, liegt nun im Verantwortungsbereich der zuständigen Ermittlungsbehörden. Das Innenministerium sowie andere beteiligte Stellen müssen daraus die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen ergreifen. 

Foto Katrin Lange
Antwort von Katrin Lange
SPD
• 10.06.2025

Ich möchte die Frage allgemein gehalten beantworten. Denn ich beantworte keine Kleinen Anfragen mehr. Siehe Volltext.

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