Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende gehe ich davon aus, dass es auch im Europaparlament eine von der Mehrheit getragene demokratische Lösung geben wird.

Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.06.2025 von Joachim Herrmann CSU

Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich als bayerischer Innenminister nicht direkt an den Entscheidungen des EU-Parlaments oder der EVP beteiligt bin.

Frage von Thomas K. • 19.03.2025
Was kann ein einzelner Abgeordneter im Europa Parlament erreichen?
Portrait von Lukas Sieper
Antwort 23.06.2025 von Lukas Sieper PdF

Aber ich bin überzeugt: Wer hartnäckig, kompetent und transparent arbeitet, kann auch als Einzelner etwas bewegen.

Frage von Jochen T. • 12.02.2025
Die Rechte Szene nutzt u. bewirbt Lichtensteinische Stiftungen/Gold um Geld vor Einflussnahme zu entziehen werden sie die Sache dem Unterausschussvorsitzenden Linken Pascale Tridiko(Italia) vorlegen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich habe Ihre Nachricht unverzüglich an den Vorsitzenden der Linksfraktion im Europäischen Parlament, den Abgeordneten Martin Schirdewan, weitergeleitet

Frage von Gabriela T. • 12.02.2025
Hallo, Herr de Masi, wie positionieren Sie bzw. das BSW sich zu einer Zuckersteuer und zur Finanzierung von Homöopathie durch die gesetzlichen Krankenkassen? MfG
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.02.2025 von Fabio De Masi BSW

Grundsätzlich sind wir dagegen das Leben der Menschen mit geringen Einkommen zu verteuern und wollen vielmehr durch eine Stärkung der Kaufkraft mehr gesunde Ernährung ermöglichen. Wenn Beides getan wird, hielte ich eine Zuckersteuer für denkbar - sofern davon eine Lenkungswirkung ausgeht.