Die Rechte Szene nutzt u. bewirbt Lichtensteinische Stiftungen/Gold um Geld vor Einflussnahme zu entziehen werden sie die Sache dem Unterausschussvorsitzenden Linken Pascale Tridiko(Italia) vorlegen?
Das Rechte Politische Szene der von Daniel Matissek betriebenen https://ansage.org/impressum/
macht Werbung für GOLDSTIFTUNG.li, Max von Breitenstein® Projekt Partner GmbH,Landstrasse 40b, 9494 Schaan, Fürstentum Liechtenstein.
Schlussfolgerung: Der derzeitige EU Unterausschuss für Steuerfragen wird von einem Linken dem Herrn Tridicale geleitet und dann wäre es gut diese Rechte Steuervermeidungsstrategie zukünftig zu reformieren und das ginge falls Silberlocken es dort vorlegen sicher zügiger als durch KV Beschluss. Zeit ist schließlich Geld. Geld bei den Falschen ist jedoch Reichweite auf Sozialmedia.
Sehr geehrter Herr T.,
Ihre Frage vom 12. Februar hat mich erreicht. Ich habe Ihre Nachricht unverzüglich an den Vorsitzenden der Linksfraktion im Europäischen Parlament, den Abgeordneten Martin Schirdewan, weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.
Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.
Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.