Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ideologisch nenne ich verkehrspolitische Ansätze, die gezielt auf die Umerziehung der Menschen und auf die Benachteiligung bestimmter Verkehrsmittel hinwirken.

Die effizienteste Lösung zur Sicherheit im Straßenverkehr lautet Innovation.

(...) da das Beispiel Brexit gezeigt hat, mit welchen populistischen Lügen und Falschaussagen in dieser Frage agiert wurde. (...)

(...) wir als Fraktion geschlossen für die mögliche höhere Verschuldung gestimmt. Eine mögliche Insolvenzwelle der Unternehmen und Kommunen hat uns zu dieser Entscheidung geführt (...)

(...) Visaanträge grundsätzlich nur dann zu bearbeiten und zu bescheiden, wenn auch die geplante Einreise des Antragstellers nach den geltenden pandemiebedingten Einreisebeschränkungen möglich ist (...)

(...) Das Auswärtige Amt wird die Visastellen schnellstmöglich wieder öffnen, sobald dies in den jeweiligen Ländern verantwortlich möglich ist. (...)