Antwort 08.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Leider kann ich Ihnen kein genaues Datum für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nennen, aber ich versichere Ihnen, dass der Prozess angelaufen ist.
Leider kann ich Ihnen kein genaues Datum für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine nennen, aber ich versichere Ihnen, dass der Prozess angelaufen ist.
DIE LINKE ist gegen völkerrechtswidrige Kriege.
Wie Sie mittlerweile wissen, wurde die Liste der von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffensysteme und Unterstützungsmaterialien veröffentlicht. Die Liste zeigt, dass Deutschland bereits eine ganze Menge getan hat und weiterhin tun wird.
Die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine erfolgt in einem konzertierten Ansatz mit unseren Verbündeten in NATO und EU. Hiernach wurde die Entscheidung im gegenseitigen Einvernehmen und insbesondere nach Möglichkeiten Deutschlands getroffen.