Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian L. • 23.12.2020
Frage an Edith Sitzmann von Florian L. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 30.12.2020 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...) 

Frage von Florian L. • 23.12.2020
Frage an Lothar Binding von Florian L. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Portrait von Lothar Binding
Antwort 27.12.2020 von Lothar Binding SPD

(...) Eine Evaluation macht erst danach wirklich Sinn, um so die wichtigsten Effekte des Gesetzes miteinbeziehen zu können. (...)