Fragen und Antworten

Baden-Württemberg
Portrait von Edith Sitzmann
Frage an
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) für das Gesetz zum Schutz vor Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen, welches im Dezember 2016 in Kraft getreten ist, eine Evaluation 4 Jahre nach Inkrafttreten vorgesehen. (...)

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
23. Dezember 2020

(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...) 

Baden-Württemberg
Portrait von Edith Sitzmann
Frage an
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Halten Sie Herr Kretschmann die benannte Prämie für gerecht? (...)

Bildung und Erziehung
21. November 2020

(...) Zum Schulleiter/innen-Bonus kann Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung über die Zahlung vom Kultusministerium getroffen wurde. Die Fraktionen (und auch das Finanzministerium) waren dabei nicht eingebunden. Jedes Ministerium, so auch das Kultusministerium, verfügt über Mittel für Leistungsprämien, über die eigenverantwortlich entschieden werden kann. Die Fraktion GRÜNE im Landtag hätte diese Entscheidung so nicht getroffen. (...)

Abstimmverhalten

Über Edith Sitzmann

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Ministerin für Finanzen
Berufliche Qualifikation
M.A. Geschichte und Kunstgeschichte
Geburtsjahr
1963

Aktuelle Politische Ziele von Edith Sitzmann:
Abgeordnete Baden-Württemberg

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Baden-Württemberg
Aktuelles Mandat

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über den Wahlkreis: Freiburg II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Freiburg II
Wahlkreisergebnis
40,50 %
Listenposition
1

Kandidatin Baden-Württemberg Wahl 2016

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Freiburg II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Freiburg II
Wahlkreisergebnis
40,50 %
Listenposition
1

Abgeordnete Baden-Württemberg 2011 - 2016

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über den Wahlkreis: Freiburg II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Freiburg II

Kandidatin Baden-Württemberg Wahl 2011

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Freiburg II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Freiburg II

Abgeordnete Baden-Württemberg 2006 - 2011

Kandidatin Baden-Württemberg Wahl 2006

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Freiburg II
Wahlkreis
Freiburg II
Wahlkreisergebnis
24,20 %