Antwort 17.08.2021 von Michael Hennrich CDU
Mit der SPD ist daher vereinbart für die kommende Wahl erstmal eine kleinere Zwischenreform anzugehen, das wird nicht der große Wurf, aber es ist ein erster Schritt.
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Antwort 17.08.2021 von Franziska Giffey SPD
Zu dieser Stunde steht im Vordergrund, dass die angelaufenen Rettungsmissionen gelingen und auch afghanische Ortkräfte und ihre Familien in Sicherheit gebracht werden können.
Antwort 20.09.2021 von Oliver Grundmann CDU
Die epidemische Lage von nationaler Tragweite soll kein Dauerzustand sein.
Antwort 09.09.2021 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf allen innerörtlichen Straßen soll das Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festgelegt und Kommunen Entscheidungsfreiheit eingeräumt werden, die Geschwindigkeit streckenweise zu erhöhen, wo dadurch keine zusätzliche Gefährdung entsteht.
Antwort 30.08.2021 von Jules El-Khatib Die Linke
Für alle Erwerbseinkommen müssen Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt werden.
Antwort 19.08.2021 von Veronika Bellmann CDU
Sehr geehrter Herr Arnold,
vielen Dank für Ihre Frage vom 16. August 2021.