Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte H. • 16.08.2021
Wie können Sie gewährleisten, dass es keine Impfpflicht - auch nicht durch die "Hintertür" - gibt und dass Ungeimpfte nicht diskriminiert und diffamiert werden?
Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort 23.09.2021 von Gülistan Yüksel SPD

Eine Impfpflicht wie in Frankreich ist nach Meinung der Vorsitzenden des Ethikrats aufgrund unserer hohen Impfquoten beim Gesundheitspersonal und bei Lehrer:innen nicht notwendig

Frage von Frank M. • 16.08.2021
Sehr geehrter Herr Altmayer, wenn ich es richtig mitbekommen habe, wollen sie in den nächsten Jahren nur noch E-Autos auf den Straßen haben?
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 23.09.2021 von Peter Altmaier CDU

Um ihrer globalen Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards besser nachzukommen, hat sie daher das „Lieferkettengesetz“ eingeführt

Frage von Christian R. • 16.08.2021
Umwandlung der Grunderwerbssteuer in eine Grundverkaufssteuer mit dem Ziel, den Wertzuwachs am Bodenwert zu 100 % der Allgemeinheit zufließen zu lassen? Wiederholung der Anfrage vom 31.8.2017
Portrait von Canan Bayram
Antwort 10.09.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie versprochen habe ich die Idee einer Grundverkaufssteuer in den zuständigen Gremien verhandelt. Leider gibt es für diese Idee noch keine Mehrheiten.

Frage von Steve H. • 16.08.2021
Hallo Herr Zawalski! Dürfen die Mitglieder:innen von Bündnis 90/Die Grünen in einer Mitgliederbefragung / Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag mitentscheiden? Viele Grüße Steve
Thomas Zawalski vor einer Betonwand.
Antwort 28.08.2021 von Thomas Zawalski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei uns Grünen entscheidet ein Parteitag über den Eintritt in eine Koalition aufgrund des Koalitionsvertrages

Frage von Lothar F. • 16.08.2021
Hallo, wie sieht es mit der Trassenführung in OWL aus.Steht die schon fest ? Wo kann ich die einsehen? Freue mich auch ihre baldige Antwort . LG Lothar Frerking
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 30.08.2021 von Stefan Schwartze SPD

mit Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung hat die Deutsche Bahn eine eigene Internetseite für den Planungsprozess der Strecke Hannover-Bielefeld eingerichtet (https://www.hannover-bielefeld.de/).

Frage von Werner B. • 16.08.2021
Warum ist das Abholzen und Verbrennen von Holz in Südamerika ein Umweltverbrechen und das Verbrennen von Holz bei uns CO2-neutral?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN