Seit Jahren erhalten gefährdete Ortskräfte die Möglichkeit, nach Deutschland zu kommen. Nach der Abzugsentscheidung der Vereinigten Staaten von Amerika und dem damit verbundenen Ende auch der Präsenz der Bundeswehr im Land wurden diese Bemühungen intensiviert.
Wer heilt hat recht!
Ich werde den Verhaltenskodex für Abgeordnete unterschreiben. Genauso wie ich schon das Transparenz-Versprechen von abgeordnetenwatch.de unterschrieben habe.
Im Mittelpunkt stehen der Abbau von Bürokratiepflichten, die Prüfung von Investitionsbezuschussungen für Produktionsstätten, sowie die Prüfung von Zuschüssen zur Gewährung der Versorgungssicherheit.