Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Eberhard Brecht
Antwort 22.09.2017 von Eberhard Brecht SPD

(...) wie ich Ihnen schon in meiner ersten Antwort mitgeteilt habe, bin ich kein Pädagoge, und bezugnehmend auf Ihre Nachfrage - auch kein Jurist. Ich sehe als Laie kein Problem darin, dass rechtlich mit Lehrern gleich gestellte Sozialpädagogen an Schulen tätig sind. Andererseits würde ich - wiederum als Laie - ein Problem damit haben, dass Minderjährige rechtsverbindliche Erklärungen unterschreiben sollen. (...)

Portrait von Günter Slave
Antwort 17.09.2017 von Günter Slave MLPD

(...) Auch der AfD Kandidat wird vorgestellt, obwohl diese reaktionären Wegbereiter des Faschismus auch nicht im Bundestag vertreten sind. Man kann also von einer regelrechten Medienzensur gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte sprechen bei gleichzeitiger breiten Berichterstattung über die AfD. Begründet wird die Zensur von uns damit, dass sich für die internationalistische Liste/MLPD angeblich keiner interessiere und wir angeblich bedeutungslos wären. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.09.2017 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) politisch Verfolgte, beispielsweise die Menschen, die jetzt vor der islamistischen Diktatur Erdogans flüchten, müssen bei uns Schutz erhalten. Als Linke verteidigen wir das Recht auf Asyl, es kann da keine Obergrenze geben. Unabhängig davon gibt es aber auch ein großes Problem von Armut und Hoffnungslosigkeit, denn die meisten Menschen, die über das Mittelmeer kommen, fliehen weniger vor politischer Repression, sondern vor Krieg, Elend und Perspektivlosigkeit in ihrer Heimat. (...)