Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas R. • 14.03.2024
Antwort von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2024 Anstelle einer Anhebung des Bundeszuschusses halte ich eine gerechte Finanzierung der KV und PV durch die Einbeziehung aller Versicherten für den richtigen Weg.
Frage von Ellen R. • 19.02.2024
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Hansbernd S. • 18.01.2024
Antwort von Natalie Pawlik SPD • 14.02.2024 Ich befürworte die Entscheidungen, die im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2024 getroffen wurden.
Frage von Hansbernd S. • 18.01.2024
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2024 Im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es nur wenige Posten, bei denen überhaupt gekürzt werden darf, da beispielsweise das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist.
Frage von Hansbernd S. • 18.01.2024
Antwort von Marja-Liisa Völlers SPD • 19.06.2024 Kurz gesagt: Ich stehe hinter der Entscheidung, den Zuschuss zu kürzen
Frage von Hansbernd S. • 18.01.2024
Antwort von Svenja Stadler SPD • 13.02.2024 Sie haben selbstverständlich Recht, dass derart hohe Werbeausgaben ohne Mehrwert nicht gerechtfertigt sind, und darauf hat die Politik auch schon reagiert.