Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Wagner
Antwort von Johannes Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2024

Anstelle einer Anhebung des Bundeszuschusses halte ich eine gerechte Finanzierung der KV und PV durch die Einbeziehung aller Versicherten für den richtigen Weg.

Portrait von Natalie Pawlik
Antwort von Natalie Pawlik
SPD
• 14.02.2024

Ich befürworte die Entscheidungen, die im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2024 getroffen wurden.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2024

Im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es nur wenige Posten, bei denen überhaupt gekürzt werden darf, da beispielsweise das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 19.06.2024

Kurz gesagt: Ich stehe hinter der Entscheidung, den Zuschuss zu kürzen

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 13.02.2024

Sie haben selbstverständlich Recht, dass derart hohe Werbeausgaben ohne Mehrwert nicht gerechtfertigt sind, und darauf hat die Politik auch schon reagiert.

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