Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 12.07.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch die Beteiligung an innerparteilichen Diskussionsprozessen kann online sehr gut gewährleistet werden und ermöglicht so bessere demokratische Beteiligungsprozesse. Insofern bin ich der Meinung, dass die sozialen Netzwerke die Demokratie bereichern. Auch die Arbeit des Deutschen Bundestages ist beispielsweise so transparent wie nie. (...)

Portrait von Gerhard Kleinböck
Antwort 26.06.2018 von Gerhard Kleinböck SPD

(...) Ich sehe keine "schleichende Änderung", zumindest keine negative. Deutschland ist seit Jahrzehnten ein Land, in dem Menschen unterschiedlicher Kulturen, Religionen, Weltanschauungen oder sexueller Orientierung miteinander leben. Diese gegenseitige Akzeptanz wurde über die Jahrzehnte stets gestärkt, so dass heute beispielsweise ganz selbstverständlich Kinder unterschiedlicher Konfessionen die selbe Schule besuchen, muslimische Fußballer für die deutsche Nationalmannschaft Tore schießen und homosexuelle Paare heiraten können. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 28.06.2018 von Gustav Herzog SPD

(...) Die Positionen der SPD zur Flüchtlingsfrage sind klar und deutlich in unserem Wahlprogramm der Bundestagswahlen 2017 formuliert. Wir bekennen uns eindeutig zum Grundrecht auf Asyl. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 20.06.2018 von Mahmut Özdemir SPD

(...) Aber Sie sprechen dennoch einen wichtigen Punkt an: Ähnlich wie sich unsere Arbeitsgesellschaft über die Jahre verändert hat, so haben sich auch unsere Mitglieder- und letztlich auch die Abgeordnetenstrukturen verändert. Die Sorge der Bürgerinnen und Bürger, dass durch eine zu große (biographische) Entfremdung zwischen Parteibasis und Abgeordneten die Wünsche an die Politik nicht mehr adäquat in die Parlamente getragen werden, kann ich gut nachvollziehen. Gerade deswegen sind die Gespräche an den Wahlständen, die Sie erwähnen, so wichtig. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 19.06.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Gern erläutere ich die Gründe: Politische Parteien leisten noch unserem Grundgesetz einen wesentlichen Beitrag zur politischen Willensbildung der Bürger. Die Parteien haben in den letzten 70 Jahren wesentlich zum Erfolg und zur Stabilität der Bundesrepublik beigetragen. Noch nie in unserer Geschichte hatten wir ein besseres politisches System, daran dürfen wir mit Fug und Recht erinnern. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 28.06.2018 von Ulrike Bahr SPD

(...) Jeder und jede soll von seiner Arbeit gut und sicher leben. Der flächendeckende Mindestlohn, für den die SPD erfolgreich gekämpft hat, ist ein erstes wichtiges Ziel. Doch es bleibt weiterhin viel zu tun. (...)