Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim Renner
Antwort von Tim Renner
SPD
• 11.09.2017

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Familiennachzug ist der Schlüssel zur Integration. Denn integrieren kann sich nur, wer nicht in ständiger Angst um die Sicherheit seiner Familie lebt. (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort von Christoph Meyer
FDP
• 10.09.2017

(...) Wir Freie Demokraten wollen ein geordnetes Einwanderungsrecht schaffen, das nach Möglichkeit in einem Einwanderungsgesetzbuch zusammengefasst wird. Dabei muss zwischen individuell politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und dauerhaften Einwanderern klar unterschieden werden. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD
• 11.09.2017

(...) Wer z.B. eine Bürgschaft übernimmt, müsste selbst dann noch zahlen, wenn die Geflüchteten, für die sie bürgen, bereits den Flüchtlingsstatus zugesprochen bekommen haben. Unser politisches Ziel ist es, Familienzusammenführungen zu ermöglichen und auch die Bearbeitungszeiten deutlich zu verkürzen. (...)

Foto Tobias Mährlein
Antwort von Tobias Mährlein
FDP
• 21.09.2017

(...) Aber nicht mit einer Abschiebung in nicht sichere Herkunftsländer! Keine Straftat rechtfertigt meiner Meinung nach eine Abschiebung in ein Land, in dem derjenige mit dem Tode bedroht ist. Wir haben ja auch bewusst in unserem Land keine Todesstrafe. (...)

Portrait von Martin Hofmann
Antwort von Martin Hofmann
FDP
• 07.09.2017

(...) Frage: Natürlich ist "Asyl" nicht gleich Integration. Integration ist ein längerer Prozess, die während und nach des Asylverfahrens (im Falle der Anerkennung als Asylbewerber) geschieht. Vor allem aber brauchen wir endlich ein Einwanderungsgesetz mit klaren Regeln und Perspektiven für Bewerber, damit wir diese derzeitige Situation in unserer älter werdenden Gesellschaft nutzen können, um neue Steuer- und Sozialversicherungszahler zu gewinnen. (...)

Frank Karnbach
Antwort von Frank Karnbach
AfD
• 04.09.2017

(...) die Intransparenz der Kosten für die ungesteuerte und rechtlich bedenkliche Masseneinwanderung (Verweis auf GG 16a) ist ein grosses Hindernis bei der Bestimmung derselben. (...)

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