Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Max M. • 24.06.2025
1
Wie lange sollen eigentlich die Gesetzlich Krankenversicherten noch mit weiter steigenden Krankenversicherungsbeiträge die gesundheitliche Versorgung der Bürgergeldempfänger bezahlen
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Robin S. • 18.06.2025
Würde es bei der AfD Bürgergeld für Deutsche geben wenn sie sich weigern zu arbeiten ?
Stefan Möller
Antwort 19.06.2025 von Stefan Möller AfD

Auch wenn dies im Wahlprogramm nicht ausdrücklich formuliert wurde, so wird eine Weigerung arbeitsfähiger Bezieher auch nach den Vorstellungen der AfD erhebliche Sanktionen nach sich ziehen.

Frage von Svenja B. • 25.05.2025
Besteht eine Möglichkeit Grundsicherun nach SGB XII im Alter und bei Erwerbsminderung endlich vom SGB II (derzeit Bürgergeld) zu trennen? Ich bin schwerbehindert und kann mich nicht in Arbeit retten.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Wer sich nicht aktiv um eine Arbeit bemüht oder Termine beim Jobcenter unentschuldigt versäumt, bei dem kann die Höhe des Bürgergeldes vermindert werden. Dies trifft hingegen nicht auf Personen zu, die aus gesundheitlichen oder aus Altersgründen keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können.