Antwort 08.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Strafen bei Nichteinhaltung von Wahlversprechen? Interessantes Modell.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.09.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gefahr von Desinformationskampagnen nehmen wir sehr ernst und haben zu ihrer Bekämpfung ausgearbeitete Pläne.
Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Die Herausforderung besteht nun darin, dieser Verantwortung gerecht zu werden und gleichzeitig das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu wahren. (...)
Antwort 18.01.2021 von Rolf Mützenich SPD
(...) Insbesondere am Umgang mit dem immer stärker werdenden Hass, der Hetze, aber auch der zunehmenden Verbreitung von Unwahrheiten und Verschwörungstheorien wird sich die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zeigen. (...)
Antwort 19.05.2020 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bezüglich der zunehmenden Anfeindungen in Sozialen Netzwerken liegt es an den jeweiligen Anbietern hier noch schärfer vorzugehen. (...)