Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Herausforderung besteht nun darin, dieser Verantwortung gerecht zu werden und gleichzeitig das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu wahren. (...)

(...) Insbesondere am Umgang mit dem immer stärker werdenden Hass, der Hetze, aber auch der zunehmenden Verbreitung von Unwahrheiten und Verschwörungstheorien wird sich die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie zeigen. (...)

(...) Bezüglich der zunehmenden Anfeindungen in Sozialen Netzwerken liegt es an den jeweiligen Anbietern hier noch schärfer vorzugehen. (...)

(...) Wie Sie richtig schreiben, habe ich mich deutlich von Ivo Sasek und den auf seinem Kanal verbreiteten Thesen distanziert (...)

(...) für den Ausbau der Sorgfaltspflicht digitaler Dienstleister ein und wollen Rechtsanwendungen stärken, um gegen Hass, Hetze und Falschbehauptungen vorzugehen. (...)

(...) Rufen nach einer staatlichen Kontrolle oder Prüfung auf Richtigkeit von Nachrichten oder Meldungen erteilen wir dagegen eine klare Absage. (...)