Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 30.05.2023

Zum Abschluss und Fortbestand des Abonnements sind entsprechende Daten nötig. Unberührt bleiben andere Tickets der Verkehrsverbände.

Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort von Alexandra Geese
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.10.2023

Im finalen Gesetz gibt es das Recht auf Anonymität nicht, das “Know your Business Customer” Prinzip gilt allein für Händler auf Online-Marktplätzen.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 09.12.2022

im Rahmen der Beratungen des Digitale-Dienste-Gesetzes habe ich eine Regelung vorgeschlagen, derzufolge Diensteanbieter „vernünftige Anstrengungen“ zur anonymen Bereitstellung ihrer Dienste unternehmen sollten.

Sven Lingreen dieBasis WK58
Antwort von Sven Lingreen
dieBasis
• 07.09.2021

Wer anonym zahlen will, muß Bargeld verwenden. Der e-Euro wäre nur akzeptabel, wenn er dauerhaft frei von staatlichem Zugriff wäre. Das ist er sicherlich nicht.

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