Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Zum Abschluss und Fortbestand des Abonnements sind entsprechende Daten nötig. Unberührt bleiben andere Tickets der Verkehrsverbände.

Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort 30.10.2023 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im finalen Gesetz gibt es das Recht auf Anonymität nicht, das “Know your Business Customer” Prinzip gilt allein für Händler auf Online-Marktplätzen.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 09.12.2022 von Patrick Breyer PIRATEN

im Rahmen der Beratungen des Digitale-Dienste-Gesetzes habe ich eine Regelung vorgeschlagen, derzufolge Diensteanbieter „vernünftige Anstrengungen“ zur anonymen Bereitstellung ihrer Dienste unternehmen sollten.

Portrait von Thomas Ney
Antwort 07.09.2021 von Thomas Ney PIRATEN

Ja

Sven Lingreen dieBasis WK58
Antwort 07.09.2021 von Sven Lingreen dieBasis

Wer anonym zahlen will, muß Bargeld verwenden. Der e-Euro wäre nur akzeptabel, wenn er dauerhaft frei von staatlichem Zugriff wäre. Das ist er sicherlich nicht.

Nathanael Uhlig
Antwort ausstehend von Nathanael Uhlig ÖDP