Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten bezüglich des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr. Ich habe für die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt, da ich diesen bei der letzten Abstimmung befürwortet habe. Ich möchte aber explizit darauf hinweisen, dass die Verlängerung des Einsatzes nur für einen Zeitraum von einem Vierteljahr beschlossen wurde. (...)

(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)

(...) Im März hat die Bundesregierung ein neues Bundeswehrmandat vorgelegt, bei dem die Ausbildungsmission im Irak mit dem Einsatz der Bundeswehr über Syrien und dem Irak vermischt wird. Dieses Mandat haben wir Grüne geschlossen abgelehnt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre interessante E-Mail. Als Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit teile ich Ihre Kritik am politischen Vorgehen der Altparteien, der derzeitigen Situation und Gesetzeslage zum Nachteil der betroffenen Soldaten und damit der deutschen Bevölkerung insgesamt. Ich habe deshalb Ihre Anregungen gern aufgegriffen und die Thematik Versorgungsausgleich in der Fraktion weiter qualifiziert mit dem Ziel thematisiert, Im Verteidigungsausschuss als zuständigem Ausschuss den Versorgungsausgleich bei Soldaten und die Versorgung der Soldaten insgesamt auf die Tagesordnung zu setzen. (...)

(...) Die Entsendung deutscher Soldaten in Auslandseinsätze bedarf der Zustimmung des Parlaments. Wie Sie sich vorstellen können, sind die Entscheidungen darüber nicht einfach. (...)

(...) Ihre Nachfrage hat sicherlich die Sorge um Effizienz und Sparsamkeit im Umgang mit öffentlichen Geldern bei der Bundeswehr zum Hintergrund. Nach Auskunft des Bundesministeriums der Verteidigung regeln die Verwaltungsvorschriften (hier: die Auslandsreisekostenverordnung des Bundes) für Dienstreisen innerhalb Europas auch für Bundeswehrsoldaten, dass diese grundsätzlich in der Economy Class durchzuführen sind. (...)