Antwort ausstehend von Martin Huber AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-Konsument*innen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.
Antwort 07.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Inkrafttreten Anfang April ist zwischen den Koalitionsfraktionen besprochen und wird bei einer Aufsetzung innerhalb des ersten Quartals 2024 möglich sein.
Antwort 22.01.2024 von Carmen Wegge SPD
Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen von Bürger*innen an und nehmen diese als SPD sehr ernst.
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Die Nichtraucherschutzgesetze sind Ländergesetze
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Ein schlecht gemachtes Gesetz wird erfahrungsgemäß (besonders) von Rechtsextremen populistisch ausgeschlachtet