Wie werden Sie beim Cannabis-Gesetz abstimmen ?
Ja, Nein, Enthaltung, ungültig
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde mit Ja stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Mieves
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Ich finde es gerecht, wenn die Lasten in unserer Gesellschaft nach den Möglichkeiten verteilt werden. Eine zusätzliche Steuer für Multimillionäre wäre genau in diesem Sinne. Dann könnte mehr über Steuern finanziert werden. Als es derzeit der Fall ist. Eine solche Steuer ist leider mit der FDP in der Regierung nicht durchsetzbar.
Ergänzend gehen Sie in Ihrer Frage auf Tiertransporte in Länder außerhalb der EU ein. Gerne erläutere ich Ihnen dazu den Stand aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion:
Alles, was die von Ihnen erwähnte aktuelle Recherche des NDR betrifft, werde ich wie in meiner Antwort an Herrn A. beschrieben erst kommentieren, wenn ich dazu die erbetene Stellungnahme aus dem Verteidigungsministerium erhalten habe.
Auch wird die Anbindehaltung von Tieren grundsätzlich verboten.