Antwort ausstehend von Frank Schaufel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.10.2019 von Bodo Ramelow Die Linke
Sehr geehrter Herr Meißner,
Für Fragen des Datenschutzes ist der Thüringer Landesbeauftragte für
Datenschutz zuständig. Insoweit Sie Fragen zum Umgang mit Ihren
persönlichen Daten haben, wenden Sie sich gern an ihn.
Antwort 24.09.2019 von Christine Lambrecht SPD
(...) bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro (...)
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 06.11.2019 von Hubertus Heil SPD
(...) Sollte aus Ihrer Sicht die Entscheidung eines Sozialhilfeträgers der Nachprüfung im Verwaltungswege und vor den Sozialgerichten bedürfen, steht Ihnen der Rechtsweg offen. Die Betroffenen und deren Bevollmächtigte können bei Bescheiden von den gegebenen Rechtsbehelfen (Widerspruch, Klage) Gebrauch machen, wenn sie der Meinung sind, dass die hier dargestellten Rechtsgrundlagen falsch angewendet oder eine Berechnung falsch durchgeführt wurde, und sich damit eine Überprüfung dieser Entscheidung sichern. (...)
Antwort 24.09.2019 von Christine Lambrecht SPD
(...) bitte wenden Sie sich direkt an mein Abgeordnetenbüro (...)