Frage von Irmgard M. • 12.02.2025
Antwort ausstehend von Antje Tillmann CDU
Es wird wahrscheinlich noch etwas dauern, aber wir sind sicher in den nächsten Jahren, bei den nächsten Wahlen irgendwann über die 5 % zu kommen und dann mitregieren zu können
Mit der von uns in der Ampel-Koalition durchgesetzten Wahlrechtsreform 2023 haben wir eine verbindliche Obergrenze von 630 Abgeordneten eingeführt – ein Meilenstein gegen die zuletzt explodierenden Mandatszahle
Es liegt im Ermessen eines Campingplatzbetreibers, welchen Preis er für Strom in Rechnung stellt.
Weitere Aufklärungskampagnen sind nötig. Diese bedeutsame Thema findet meine Unterstützung.