Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 26.09.2022 von Bärbel Bas SPD

Unser Ziel muss es sein, dass niemandem im Winter der Strom oder die Heizung abgestellt oder sogar die Wohnung gekündigt wird, weil die Menschen unverschuldet die Rechnungen nicht bezahlen können. Zudem müssen wir auch Menschen mit geringem Einkommen weiterhin die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Auch das Kindergeld gilt als Einkommen des Kindes und wird in die Berechnung seines Bürgergeldes einbezogen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 03.08.2022 von Judith Skudelny FDP

der Pflegebonus beschränkt sich deshalb auf Pflegekräfte in Krankenhäusern und Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen der Alten- bzw. Langzeitpflege, weil die Einbeziehung von Beschäftigten in der Eingliederungshilfe leider nicht auf Bundesebene geregelt werden kann.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2022 von Stephan Brandner AfD

Wir leben leider in einem Land, in dem sich arbeiten bald gar nicht mehr lohnt.