Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hakan Demir
Antwort 23.02.2024 von Hakan Demir SPD

Dementsprechend kann der Begriff nicht ersatzlos gestrichen werden, sondern benötigt einen Ersatzbegriff, beziehungsweise eine Ersatzformulierung.

Frage von Martin v. • 18.01.2024
Wie sehen Sie die Haltung der Partei zum Grundgesetz?
Mut zur Wahrheit
Antwort 20.01.2024 von Ramona Storm AfD

Der Mensch ist ja auch ein Individuum und daher von seiner eigenen Moral, seiner eigenen Ethik und seinem eigenen Weltbild geprägt. Ihr Denken kann nicht mit meinem übereinstimmen, allein aus dem Grund der unterschiedlichen Sozialisierung. 

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat gefordert, dass das Grundgesetz entsprechend angepasst wird, da wir der Überzeugung sind, dass das Gesetz zur sogenannten Ehe für alle nicht mit diesem vereinbar ist

Portrait von Horst Förster
Antwort 03.06.2025 von Horst Förster AfD

Art. 146 GG wurde nach der Wiedervereinigung neu gefasst, hat aber seinen Vorläufigkeitscharakter behalten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Art. 18 GG sieht vor, dass bestimmte Grundrechte verwirkt werden können, wenn sie zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden.