Antwort 31.03.2022 von Martin Dulig SPD
Das s.g. Energieentlastungspaket wurde auf Ebene der Bundesregierung beschlossen. Herr Dulig als Abgeordneter des Sächsischen Landtags war daher bei dieser Entscheidung nicht beteiligt.
Das s.g. Energieentlastungspaket wurde auf Ebene der Bundesregierung beschlossen. Herr Dulig als Abgeordneter des Sächsischen Landtags war daher bei dieser Entscheidung nicht beteiligt.
Ich bin der Meinung das man dies erst abwägen sollte und mit Expert*innen beraten sollte. Umerziehungslager sind keine Option das ist Made in China.
Verantwortlich für erteilte Anwesenheits- und Rederechte zeichnet sich der gewählte CDU Bundesvorstand.
sicherlich kann man in dem Punkt unterschiedlicher Meinung sein, allerdings finde auch ich das man über das Vorgehen nachdenken könnte