Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Benjamin S. • 22.09.2021

Was möchten sie konkret Unternehmen um den Pflegeschlüssel in Stationärer Einrichtungen zu erhöhen? Mit freundlichen Grüßen Schmitt Benjamin

Antwort von Manuela Rottmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2021

Unsere pflegepolitischen Vorstellungen für die Zukunft finden Sie in unserem Wahlprogramm:

Frage von Anne-Liese S. • 22.09.2021

Sehr geehrte Frau von Storch, ist Ihnen bekannt, dass in Deutschland Zivilist*innen mit elektromagnetischen Waffen widerrechtlich mittels diverser Programme einem beständigen Terror unterliegen?

Antwort von Beatrix von Storch

AfD • 23.09.2021

Diesbezüglich ist uns nichts bekannt.

Frage von Benjamin S. • 22.09.2021

Was möchten sie konkret Unternehmen um den Pflegeschlüssel in Stationärer Einrichtungen zu erhöhen?

Antwort von Sabine Dittmar

SPD • 23.09.2021

Neben der Personalbemessung brauchen wir zudem eine bessere Pflegeinfrastruktur und eine bessere Vernetzung der Leistungserbringer

Frage von Dr. Günter B. • 22.09.2021

Der Schutz des Grundgesetzes hat Verfassungsrang, dessen Einhaltung ist jedem Bundesbürger als Pflicht auferlegt. Was tun Sie gegen die Corona-Massnahmen und den Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm?

Antwort von Sylvia Lehmann

SPD • 23.09.2021

Die Rechtsprechung hat bestätigt, dass zu einer Zeit, in der über Art und Ausmaß der Gefährlichkeit von COVID-19 sowie über die zu Ihrer Abwehr ergreifenden Maßnahmen Unklarheit herrscht, zur effektiven Gefahrenabwehr Schutzmaßnahmen zunächst auch auf eine Generalklausel gestützt werden können